Kronen-Tinnitus

Über den Mangel an politischer Bildung

— von Kenneth Anders

Was wird aus uns auf der dritten Welle -eine Collage von Lars Fischer

Mit 44 Jahren wurde ich in unsere Gemeindevertretung gewählt. Ich hatte bis dahin nicht viel Ahnung von Kommunalpolitik, weder überblickte ich die Strukturen, noch hatte ich Klarheit über die Aufgaben einer Gemeindevertretung. Dass ich überhaupt kandidierte, lag an der Aufbruchstimmung, die damals in unseren Dörfern herrschte. Es gab einige neue Leute, die sich einbringen wollten, politisiert durch Pläne der vormaligen Gemeindevertretung, gemeinsam mit einem Investor ein langgezogenes Feld zwischen Croustillier und Altmädewitz mit Windrädern zu bebauen. Die Gemeinde versprach sich Einnahmen, der Investor natürlich Gewinne, die Sache wurde zum Planungsvorgang, wir mischten uns ein. Ein Jahr später saß ich monatlich als Gemeindevertreter im Bürgerhaus Neureetz und hatte abzustimmen – über Satzungsänderungen, Grundstücksangelegenheiten, gemeindliches Einvernehmen zu Bauvorhaben und natürlich über den kommunalen Haushalt. Es waren fünf Jahre, und sie veränderten für mich viel.

Bis dahin hatte ich ein Politikmodell im Kopf gehabt, das wohl mehr oder weniger auf meine Jugendzeit zurückging: Man gewinnt Überzeugungen, wird aktiv, bringt sich in die Politik ein und setzt seine Überzeugungen um. Es war übrigens eben dieses Modell, das mich bis dahin davon abgehalten hatte, überhaupt in die Politik zu gehen, denn die Wirklichkeit, das konnte man deutlich sehen, würde unweigerlich zu Kompromissen führen, was wiederum Raubbau an den Überzeugungen verursachen würde. Also schien Politik von vornherein ein beflecktes Handwerk.

Nun änderte sich dieses Modell durch eine einfache Erfahrung: Ich hatte ständig abzustimmen, und zwar ganz unabhängig davon, ob ich zu dieser Sache bereits Überzeugungen hegte, oder nicht. Immer wieder, zu jeder Beschlussvorlage musste man sich verhalten. Man konnte sich nicht wegducken, musste sich informieren, eine Sichtweise erproben, sie diskutieren und abstimmen. Ich weiß noch, wie es war, als wir, gleich in der ersten Sitzung, das gemeindliche Einvernehmen zum Bau einer Hähnchenmastanlage erteilen sollten. Das ist eine Prüfung der Rechtslage, kein Urteil über Tierhaltungsformen. Ich war noch ganz entspannt zur Sitzung gekommen, aber auf einmal, als dieser Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, wurde mir heiß und kalt. Denn mir wurde schlagartig klar, dass hier ein Interesse vorlag, dass ich als solches erst einmal anzuerkennen hatte: Der Bauer hatte ein Recht, sich betrieblich zu entwickeln, das stand ganz außer Frage. Und dennoch sind die Strukturveränderungen in der Landwirtschaft und im Verhältnis zwischen Produktions- und Siedlungsentwicklung kritikwürdig.

Wie dem auch sei, ich war überfordert und enthielt mich der Stimme – es ging in diesem Moment nicht anders. Hinterher wurde ich von den Leuten meiner Gruppe zur Rede gestellt und sollte mein Abstimmungsverhalten rechtfertigen. Und in der Tat, die Enthaltung war eine schwache Leistung gewesen, nur hätte ein aufrechtes Abstimmungsverhalten ganz anders ausgesehen, als meine Mitstreiter erwartet hatten. Denn die Kriterien, die ich zu prüfen hatte, waren erfüllt. Ich hätte zustimmen müssen.

Situationen wie diese gab es in den folgenden Jahren noch oft. Immer wieder mal waren meine Mitstreiter von mir enttäuscht und ich fand mich zwischen Fronten wieder, die sich um keinen Preis aufweichen lassen wollten. Im Gegenteil, es wurde in diese Fronten investiert, als ginge es um das eigene Leben. Im Konflikt um den Ausbau des Windparks waren die Befürworter und Gegner so vollständig von der Richtigkeit ihrer Sichtweise überzeugt, dass nur noch herumgeschrien wurde, genauer: die einen schreien, die anderen schwiegen. Mir fiel jedoch auf, dass beide Seiten in gewisser Hinsicht Recht hatten. Wir brauchen nämlich wirklich Geld in der Gemeindekasse – und der Vertrag mit dem Investor war nicht der Schlechteste. Aber das Windfeld wäre ein so harscher Eingriff in unsere unmittelbare dörfliche Umgebung gewesen, dass infrage stand, ob der Schaden nicht am Ende größer ausfallen würde als der Gewinn. Meine Versuche, mithilfe der Regionalen Planung eine Operationalisierung der Konfliktaustragung zu bewirken, hatten einen hohen Preis– ich habe seither einen beharrlichen Tinnitus, eine rauschende Erinnerung an schwierige Zeiten.

Aber auch wenn das keine schöne Erfahrung war, so verdanke ich ihr doch das Verständnis eines anderen Politikmodells. Überzeugungen braucht man schon, aber sie sind nicht das erste Handwerkszeug guter Politik. Politik heißt, echte Widersprüche zu erkennen und zu beschreiben und sich in diese Widersprüche hineinzubegeben. Es auszuhalten, dass zwei berechtigte und zunächst unvereinbare Grundsätze aufeinandertreffen, es auszuhalten, dass man noch keine Antwort auf diesen Konflikt hat, miteinander zu sprechen, zu hören, die Komplexität der Situation zu erfassen – und dann zu entscheiden, jeden Tag neu. Die Kontrahenten in den Debatten verschaffen dem Widerspruch Ausdruck und Sprache, aber der Widerspruch ist Teil der Wirklichkeit, Teil unserer Gesellschaft. Es ist unsinnig und kontraproduktiv, eine der beiden Seiten dieses Widerspruchs zu leugnen, indem man nur eine Perspektive zulässt. Daraus kann keine gute Politik werden, ja: Politik, die den Widerspruch leugnet, kann nur schlechte Politik sein, weil sie die Wirklichkeit verfehlt.

Vor einem Jahr wurde mein Tinnitus wieder lauter, das war in der ersten Phase des Corona-Alarms. Der Grund war eine innere Panik, die durch eine dramatische Aufgabe des Widerspruchsprinzips in der Politik verursacht wurde. Denn es gab ja nun einen geradezu riesigen und unübersehbaren Widerspruch: Hier der Schutz des Lebens und der Gesundheit, dort die unverbrüchlichen Rechte aller, ihr Leben selbst zu gestalten und zu verantworten. Das Verstörende am Corona-Alarm war, dass sich die Politik innerhalb weniger Tage auf eine Seite schlug und die andere völlig preisgab, ja schlimmer, die andere Perspektive erhielt nicht einmal mehr eine adäquate diskursive Vertretung in den Medien.

Die Kanzlerin sagte es irgendwann ganz klar: Es gibt keinen Widerspruch zwischen Bildung und Gesundheit, zwischen Kultur und Gesundheit, zwischen Wirtschaft und Gesundheit: Das ist alles eins. Und wo alles eins ist, kann auch nichts mehr ausgehandelt werden, es gibt kein Für und Wider, es gibt nur die eine richtige Lösung, wie schlecht sie auch sein mag.

Wer den Widerspruch in der Sache nicht anerkennt, zerstört die Politik, indem er ihr den einzigen Gegenstand raubt, den sie wirklich bearbeiten kann. Mit Preisgabe des Widerspruchs hat sich die Politik an eine feste Position begeben – und nun kann sie nicht mehr lernen, nicht integrieren, nicht voranschreiten. Sie kann nur noch ihre Überzeugung exekutieren, bis zum bitteren Ende.

Dass es so weit kommen konnte, scheint mir am ganzen System zu liegen. Es ist ein multiples Organversagen der politischen Institutionen, der Medien, des Wissenschafts- und des Rechtssystems. Denn alle Teilsysteme brauchen den Widerspruch und sie dürfen schon gar nicht in einen katastrophalen Topf geworfen werden. Es ist, alles in allem, ein entsetzlicher Mangel an politischer Bildung.

Oft muss ich diesen Tagen an Astrid Lindgrens Michel aus Lönneberga denken. Ich weiß, das ist ein Held aus einem Kinderbuch, nicht mehr. Aber ich denke trotzdem immer an ihn.  Denn dieser Junge hat überhaupt keine expliziten Überzeugungen, dafür aber eine sehr gute Beobachtungsgabe. Er sieht, was los ist – und stellt sich mitten in die kleinen und großen Katastrophen seiner Welt hinein. Die Fähigkeit, hinzuschauen, macht ihn kreativ und handlungsfähig. Er ist der stärkste Akteur weit und breit.

Aber unsere Politik schaut nicht mehr hin. Sie hat ihre Überzeugungen, wissenschaftlich abgesichert, moralisch vielfach bescheinigt und rechtlich irgendwie verbrieft. Man sieht, wohin es führt.

Ich habe damals nicht für eine zweite Amtszeit im Gemeinderat kandidiert, ich war zu erschöpft. Aber sollte ich es noch einmal wagen, würde ich es in dem Wissen tun, dass der Widerspruch mein Gegenstand ist, den es zu finden und zu bearbeiten gilt. Und ich würde mir nur noch Mitstreiter suchen, die es auch so sehen und die nicht die ganze Zeit von mir erwarten, dass ich ihre Sichtweise repräsentiere. Denn dabei kommt doch nichts Gutes heraus.