Die Deadline zur Abgabe der Erklärung der Grundsteuer ist zum 31. Januar abgelaufen. Trotzdem haben ein Drittel der Brandenburger Hausbesitzer sie immer noch nicht abgegeben. Warum? Sind wir zu blöd? Sind wir Staatsfeinde?
Die Grundsteuererklärung spaltet die Menschen, die Grundstücke haben, in zwei Hälften. Es gibt die, die dauernd allen erklären, alles sei erstens schnell erledigt und zweitens gar kein Problem. Und es gibt die Abweichler und Nörgler. Die ewig Renitenten. Eine Weile lang überlegte ich, auf welche Seite ich mich schlage. Die Grundsteuererklärung wäre ja vielleicht eine Gelegenheit, dachte ich, einfach mal bei denen zu sein, die zufrieden in der Welt stehen. Aufgeräumt mit sich und den Dingen. Es wäre – fast – die Gelegenheit gewesen.
Denn eigentlich finde ich Steuern zahlen ja gut. Wer hat, soll auch geben. An alle. Sympathisch ist auch, dass die Grundsteuer den Gemeinden zukommt, die ja bei fast allen Runden, in denen es was zu verteilen gibt, leer ausgehen. Vor allem die Kommunen im Osten. Deutschland verdient sich dumm und krumm. Nur in den ostdeutschen Kommunen reicht es nie dazu, auch nur die Sporthalle für die Kinder zu beheizen oder ein Fußballtor zu reparieren. Das ist traurig. Und wenn diejenigen, die das fragwürdig finden, keine politische Heimat finden und auf schlechte Gedanken kommen, ist das noch trauriger. Und wenn die Grundsteuerreform dabei hilft, das alles besser zu machen – dann gibt es keinen größeren Fan als mich. Wo Leute sich Häuser leisten, sollen sie auch dafür aufkommen, dass die Sportplätze tipptopp sind. Je dicker das Haus und je dicker die Patte, desto dicker soll auch der Beitrag zum Sportplatz sein.
Dann lungerten die ersten Ausdrucke zur Grundsteuererklärung auf meinem Schreibtisch herum, und ich fühlte mich trotzdem nicht so richtig gut. Vielleicht lag es daran, dass man überall hörte, das Ganze sei unfassbar schlecht vorbereitet. Die Online-Formulare seien kryptisch. Kein Schwein könne das verstehen. Ach was, munterte ich mich auf. Heute haben wir für alles Video-Tutorials. Mit Video-Tutorials habe ich gelernt, wie man Bitumenbahnen verlegt, wie man Kalkputz anrührt und Dampfbremsen verklebt. Und zwar so, dass man einerseits um den Schornstein rumkommt und andererseits dem Brandschutz genügt. Wenn es sein muss, bringe ich mir per Video bei, mir selbst ein Bein zu amputieren, derweilen online die richtigen Blutkonserven zu bestellen und die organischen Abfälle regelkonform zu entsorgen. Da werde ich wohl noch schaffen, die Grundsteuer zu erklären. Und schwupp, war ich auch schon online. Es gab nicht nur ein oder zwei Tutorials zur Grundsteuer, sondern mindestens zwanzig. Siehste, dachte ich. Jetzt ein bisschen trocken schwimmen, und in ein paar Tagen hast du es drauf.
In der Nachbarschaft und meinem Bekanntenkreis hatten sich inzwischen Selbsthilfegruppen gebildet. Ich kam schnell rein. Allerdings nicht in die Geheimnisse der Grundsteuererklärung, sondern in die nachbarschaftlichen Selbsthilfestrukturen. Die Haushalte, die ich kannte, hatten alle einen Grundsteuerbeauftragten abgestellt. Es waren fast ausnahmslos Frauen. Alle hatten schon eine Flut von Video-Tutorials gesehen und stapelweise Papier ausgedruckt. Wir saßen Abende lang an Küchentischen und klickten uns durch Fallbeispiele und Schritt-für-Schrittanleitungen. Vermutlich sitzen auch jetzt noch in zahllosen Dörfern Menschen vor diesen Anleitungen und merken, dass man gar nicht sonderlich blöd sein muss, um sehr schnell ziemliche viele Fragen zu haben.
Wir haben in einem Brandenburger Dorf ein Grundstück, das in seiner Struktur nichts Besonderes ist. Konkret gesagt, sieht es genau so aus, wie das unserer Nachbarn und das der Nachbarn daneben. Früher war es ein Handwerkerhaus mit einer kleinen Landwirtschaft. Die Leute übten ihren Beruf aus und darüber hinaus bestellten sie ein paar Felder. Hinter dem Haus ist eine Scheune, und dahinter ein Acker, auf dem damals Kartoffeln angebaut wurden. Seit einem oder zwei Jahrzehnten ist es eine krautige Wiese, mit der sich nicht viel machen lässt. Fußballspielen? Führt zu Verstauchungen. Federballspielen? Zu verlorenen Federbällen, die nie wieder gefunden werden und weinenden Kindern, die sie tagelang suchen.
Alle unsere Nachbarn haben diese krautigen Wiesen. Es sind Eldorados von Maulwürfen und jedes Jahr kommt ein anderes Beikraut – früher nannte man es Unkraut – heraus und dominiert die ganze Sache. Ich habe nie verstanden, welchen Regeln das folgt – aber jedes Jahr ist es anders. Mal hat der Sauerlump die Herrschaft, mal die rote Taubnessel, mal die Vogelmiere. Alle Nachbarn wissen, dass es keinen Sinn hat, dagegen anzugehen. Wir versuchen es auch gar nicht. Einen Teil dieser Wiesen, die sich hinter den Scheunen – sofern sie noch stehen – bis zum Feldweg erstrecken, mäht ein Landwirt. Er macht das einfach, weil er es schon lange so macht. Als wir das Haus gekauft hatten und im ersten Sommer immer nur zum Arbeiten hin fuhren, kamen wir eines Tages an und wollten hinter der Scheune erst mal Kaffee trinken. Da sahen wir auf unserer Wiese drei Heuballen liegen. Wir rieben uns die Augen. Aber sie waren immer noch da. Später kaufte ich einen Rasentrecker, um selbst hin und wieder zu mähen. Ab und zu kam auch ein Nachbar mit einer Sense, um Grünfutter für seine Kaninchen zu machen. Da es keinen Zaun gibt, bedarf all das das keiner großen Absprachen. So geht das. Inzwischen haben wir gelernt, dass wir eben ein Grundstück besitzen, das zur Hälfte im sogenannten „Außenbereich“ liegt. Im „Außenbereich“ darf nicht gebaut werden, weil hier die landwirtschaftlichen Flächen und Wiesen anfangen. Im Außenbereich darfst du für dich selbst eigentlich gar nichts tun. Du darfst keinen befestigten Weg anlegen. Auch kein Gartenhaus bauen. Nicht mal einen Zaunpfahl darfst du einschlagen. Als einer unserer Bäume umgekracht war, durften wir ihn immerhin zersägen, um Feuerholz daraus zu gewinnen. Es ist eine Art moderne Allmende. Manchmal parke ich im hintersten Eck der Wiese das Auto. Vielleicht, um wie ein Hund zu markieren, dass diese Fläche trotzdem uns gehört.
Und warum erzähle ich das alles? Wegen der Grundsteuer.
Als bürgerfreundliche Hilfe zur Erklärung der Grundsteuer gibt es für uns Menschen in Brandenburg ein Online-Portal. Auf diesem Portal kann man auf einer Landkarte an den Ort seines Anwesens navigieren. Erst sieht man ganz Brandenburg, dann gibt man den Orts- und den Straßennamen in eine Suchmaske ein. Dann sieht man plötzlich sein Dorf. Die Flurstücke, wie man die Grund- und Bodeneinheiten auf Amtsdeutsch nennt, erscheinen als ein Gitternetz. Konzentrisch um die Dorfmitte angeordnet. Ein hübsches Bild. Große und kleine Flurstücke, alle mit einer kleinen Nummer versehen. Ich zoomte mich ran. Und fand unser Haus mit dem Gärtchen bis zur Scheune – und auch die Wiese hinter der Scheune bis zum Feldweg. Als ein Flurstück. Alter Schwede, dachte ich. Damit fingen die Fragen an.
Mit meinem Krempel unterm Arm ging ich zu meiner von nun an am häufigsten frequentierten Grundsteuerfreundin, die genauso eine Wiese hat, und suchte Rat. Es zeigte sich, dass auch sie gerade Rat suchte. Es war der Nachmittag, an dem wir begannen, in die Welt der Fallbeispiele einzutauchen, die die zig Erklärvideos und Schritt-für-Schrittanleitungen für uns bereithielten. Prompt gab es Antworten. Schnell entdeckten wir, dass unsere Grundstücke – mit Haus und Gärtchen vorne und krautiger Wiese hinten – zwei unterschiedliche Bodenrichtwerte hatten. Dazu gab es sogar ein Ausnahmefallbeispiel, das unseren Fall erklärte: Wir mussten nur einfach online ein Tool aufrufen, mit dem sich die beiden Flächen mit den unterschiedlichen Richtwerten ausmessen ließen und jeweils eine davon bei Elster in einer Anlage sowieso eintragen. Na bitte. Dabei mussten wir darauf achten, dass die Summe der beiden Flächen der Fläche des Gesamtgrundstücks entspricht.
Meine Grundsteuerfreundin und ich fingen Feuer und nahmen Fahrt auf. Es war die Zeit, als ich noch glaubte, ich hätte nur einen etwas speziellen Fall seltsamer Herausforderungen vor mir, die man heutzutage mit Video-Tutorials lösen muss. Wie erwähnt, spornt mich so etwas an. Es gibt mir das Gefühl, den Kopf über Wasser zu halten. Komme, was wolle. Wir rechneten stolz mit den Drag-and-draw-Tools die Flächen unserer Teilgrundstücke aus, addierten und subtrahierten, und fühlten uns schon wie mustergültige Grundsteuerstreberinnen. Der Staat, dem wir vertrauten, forderte uns ein bisschen heraus. Und wir klemmten uns dahinter. Wir folgten ihm durch einen kleinen Irrgarten, der die Spreu vom Weizen trennt: diejenigen, die mit Überzeugung ihre Grundsteuer erklären wollen – und die Luschen, die beim ersten Hindernis aufgeben. Bis meiner Grundsteuerfreundin auffiel, dass der Wurm in der Sache steckte. „Da steht ‚Bauerwartungsland‘“, sagte sie plötzlich. „Ist dir das aufgefallen? Unsere Krautwiesen werden als Bauerwartungsland geführt. Zwar als vergleichsweise günstiges Bauerwartungsland. Aber eben doch als Bauland. Dabei liegen sie doch im Außenbereich!“ Ok, dachten wir, unser Staat und seine Behörden – beziehungsweise die Finanzämter – die haben halt viel zu tun. Die irren sich auch mal.
Danach begann die Zeit, in der wir die Mitarbeiter in den Hotlines besser kennenlernten. Zuerst rief ich in der Hotline zur Brandenburger Grundsteuererklärung an. Ein netter Mitarbeiter ging ran, leise, bescheiden. Er konnte mir zwar meine Frage nicht beantworten, sagte mir aber nebenbei, die Steuernummer, die ich glaubte zu haben, nämlich jene, die immer auf unseren Grundsteuerbescheiden stand, sei gar nicht unsere Steuernummer. Er forschte nach und wir telefonierten noch einige Male miteinander. Dann war es soweit. Ich hatte unsere korrekte Steuernummer und der leise, sympathische Herr sagte zum Abschied: „Vieles ist nicht so, wie es sein sollte.“ Darüber dachte ich oft nach, während ich weiter forschte. Ich las. Es waren jetzt längst nicht mehr die einfachen Texte aus den Erklär-Anleitungen, sondern Artikel für Fachleute, die man im Internet fand. Was ist eigentlich die Grundsteuer? Welche Grundsteuerarten gibt es? Für welche Art von Grundstücken? Was sind Messbeträge? Was sind Hebesätze? Das erforderte zwar die Mühe, längere Texte zu verstehen, aber es war ein Genuss, verglichen mit den Erklärvideos, die uns mit vielen grafischen Elementen für dumm verkaufen. Die Grundsteuer, Fragezeichen. Ein grübelndes Comicmännchen. Eine Frauenhand, die das Comicmännchen wegwischt, dann ein Lachgesicht vor einem Elster-Formular. Und so weiter.
Inzwischen waren meine Grundsteuerfreundin und ich in die Hotline des Finanzamts vorgedrungen. Wir kannten jetzt verschiedene Mitarbeiter mit Namen und gaben uns Tipps, mit wem wir uns gern unterhielten und mit wem nicht. Dieser eine ist vermutlich Praktikant. Und jener andere ist sicher ein Gelegenheitsjobber, der zuletzt im Gesundheitsamt Coronafälle verfolgt hat. Und jetzt ist er abgestellt, Grundsteuernörgler abzufrühstücken. Wenn sich bestimmte Namen meldeten, sagen wir nach zwei Minuten, wir hätten alles verstanden, legten auf und riefen einfach noch mal an. Bis wir den netten Herrn Meyer oder Rösler am Telefon hatten, der, wenn wir Glück hatten, sogar unseren Fall schon kannte. Oder einen ganz ähnlichen Fall.
Denn unser Fall war, wie wir merkten, gar nicht so selten. Unser Problem war das folgende: Wir haben Grundstücke, die nicht der von der Behörde angenommenen Norm entsprechen. Die Norm ist ein Haus in einer Suburbia-Siedlung. Ein Wohnhaus mit Gärtchen und Carport. In den Brandenburger Dörfern haben aber so gut wie alle Menschen, die schon seit Generationen hier leben, Grundbesitz mit einer anderen Struktur. Ihre Grundstücke waren früher Landwirtschaften. Selbst die Handwerker – eigentlich alle – führten nebenbei eine kleine Subsistenzlandwirtschaft. Mit Scheune und Kartoffelacker hinterm Haus, ein paar Feldern und einem Anteil Kohlhof auf dem Anger. Meine neuen Grundsteuerfreundinnen haben zum Teil dutzende kleiner Felder, Wiesen und Waldstücke. Manche sind so klein, dass ein moderner Mähdrescher gerade mal auf ihnen wenden kann. Sie tragen Namen wie „Sandschlag“, „am Kater“ oder „in den kleinen Wiesen“ und liegen verstreut in der ganzen Umgebung. Manche dieser Landstückchen verpachten sie. Andere sind halb vergessen. Irgendwer nutzt sie – und braucht sie auch, und es ist gut so, dass nicht zu lange darüber nachgedacht wird. Denn weder hätte es Sinn für den, der einen Zipfel Wiese mit beweidet, diesen Zipfel zu kaufen und einen Notar dazu anzustrengen. Noch hätte es Sinn für Frau Minnak, Müller oder Schmidt, ein winziges Stück Grünland im Nirgendwo zu verkaufen. Manche dieser Flächen pachtet seit Jahren die ansässige Agrargenossenschaft. Und bibbert darum, dass keiner die Pacht erhöht. Oder auf den Gedanken kommt, zu versuchen, diese Flächen zu Marktpreisen zu verkaufen. Mit dem Ergebnis, dass irgendein Großplayer sie kauft. Herr und Frau Minnak, Müller, Schmidt haben ja nun auch – zum Vorteil aller – seit vielen Jahren überhaupt nicht über ihr Land nachgedacht. Aber jetzt stehen sie da, haben ein ganzes Kartenspiel irgendwelcher Flurstücke auf der Hand, haben die Mühe, für den ganzen Krempel die Grundsteuer zu erklären – und wissen noch nicht mal, wie teuer das alles am Ende wird. Am dümmsten kommt es, wenn frühere Bauern Grundstücke mitten im Dorf besitzen, auf denen landwirtschaftliche Zweckbauten stehen, die heute irgendein Dorfverein nutzt. Bis jetzt haben Herr und Frau Müller, Schmidt, Minnak dem Dorfverein die Remise ganz einfach überlassen. Und auch den Platz davor, wo immer der Maibaum steht. Familie Minnak, Müller, Schmidt engagieren sich gern fürs Dorf. Aber sie sind weder Großbauern noch Mäzene, die sich leisten könnten, diese Flächen jetzt – sagen wir mal – als baureifes Land mitten im Dorf zu deklarieren. Und dafür Steuern zu bezahlen. Vom Ärger, den man damit hat, ganz zu schweigen.
Das Problem mit unserer Krautwiese – wie mit all den anderen Krautwiesen – ist, dass sie nicht vorgesehen ist. Das Auge des Finanzamts sieht sie nicht. Herr Meyer, Müller, Rechenschieber vom Finanzamt erklärte mir, unser Haus samt Krautwiese werde als ein zusammenhängendes „Wohngrundstück“ gefasst. Haus mit Garten. Meint: Einfamilienhaus, Rasen, Liegestuhl. Mir dämmerte, dass es keinen Sinn hatte. Trotzdem erzählte ich ihm ein wenig von der Wiese, von den Maulwurfshügeln, dem früheren Kartoffelacker und dem Bauern, der manchmal mäht. Den Nachbarn mit den Kaninchen klemmte ich mir. Und weil Herr Meyer, Rösler, Rechenschieber geduldig ist, hört er mir sogar zu und fragt dann: „Verpachten Sie an den Bauern? Dann könnte man ihre Wiese als Agrarfläche deklarieren.“ „Oh nein“, sage ich. „Schauen Sie, für einen Bauern ist unsere Wiese ein Pünktchen in der Landschaft. Es ist drei Heuballen wert. Wir alle freuen uns, wenn ein Tier sie frisst. Aber es lohnt das Papier für einen Pachtvertrag nicht. Für mich ist es aber viel, wenn ich für eine Wiese hinterm Haus so viel Grundsteuer zahlen soll wie ein Villenbesitzer für seinen Landschaftspark. Verstehen Sie?“ „Verstehe“, sagt Meyer, Rösler, Rechenschieber und versteht nichts, verspricht mir aber, den Fall in irgendeine Abteilung weiterzugeben. Ich werde einen Rückruf erhalten. Was ich zu diesem Zeitpunkt verstehe, ist, weshalb so viele Brandenburger ihre Grundsteuererklärung noch nicht abgegeben haben. Und ich fürchte fast, die Sache wird sich noch länger hinziehen.
Ich komme ins Grübeln, summe die Melodie der Hotline vor mich hin, die ich inzwischen so gut kenne, und überlege, ob ich doch ein Nörgler, eine Abtrünnige bin. Das Problem an der Reform der Grundsteuer ist nicht die Zeit, die sie frisst. Das Übel sind die Schäden, die sie anrichten wird. Zwar wissen wir noch nicht, mit welchen Hebesätzen all die Messzahlen und Grundstücksgrößen, die wir jetzt einfüttern, am Ende multipliziert werden. Und welche Summen am Ende dabei herauskommen werden. Aber die Familien Müller, Schmidt, Minnak werden sich dreimal überlegen, ob sie ihre Grundstückchen, die heute noch ein Dorfverein, ein Schäfer oder eine Backhausgemeinschaft nutzen, behalten werden. Oder ob sie sie nicht lieber abstoßen sollten. Um Herrn Meyer, Rösler, Rechenschieber nicht länger im Ohr haben zu müssen, der uns alle nicht versteht. Und die dämlichen Erklärbären auf den Grundsteuerportalen.
Aus meinen Überlegungen reißt mich das Telefon. Eine Dame aus der Abteilung sowieso des Finanzamts ruft mich zurück. Ich bin platt. „Ick habe mir dit im Luftbild anjekiekt“, sagt sie. „Dit is klar´n Wohngrundstück, ihre Wiese. Dit is´n Garten, wo´n Kind Fußball druff spielen kann. Da parkt ja sogar´n Auto. “ „Nee“, sage ich, „Da woll´n Sie nich drauf Fußball spielen.“ Dann merke ich, wie idiotisch das ist und sage nur: „Vielen Dank für Ihre Mühe.“